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Republik21 e.V.
Die Denkfabrik R21 ist ein politischer Thinktank für neue bürgerliche Politik in Deutschland und Europa.
Der Gegenwart. — 19. April 2026
Veranstaltung der Denkfabrik R21
Live übertragen am 14. April 2026
Zwischen Hate Speech und Cancel Culture –
Zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
»Als „schlechthin konstituierend für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ hat das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit in seinem Lüth-Urteil von 1958 beschrieben. Sie gilt damit als eines der zentralen Fundamente der Demokratie.
Dennoch haben viele Bürger das Gefühl, dass die freie Rede in Deutschland in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten ist: durch staatlich geförderte „Meldestellen“, die ausdrücklich dazu aufrufen, auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu melden; durch das allgegenwärtige Gerede von „Hass und Hetze“, das eher zur Verunklarung beiträgt, was rechtlich verboten ist und was erlaubt; und durch eine veröffentlichte Meinung, die bisweilen deutlich von der öffentlichen Meinung abweicht.
Zugleich ist unübersehbar: Das Klima im Netz wird rauer. Viele nutzen die Anonymität, um Drohungen auszusprechen oder falsche Tatsachenbehauptungen zu verbreiten, während Betroffene oft kaum Möglichkeiten haben, sich schnell und wirksam zu wehren. Autoritäre Regime, die das Internet gezielt zur Verbreitung ihrer Propaganda einsetzen, kommen hinzu.
Was also ist zu tun? Wo genau liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit, und welche Äußerungen fallen unter ihren Schutz? Reichen die bestehenden deutschen und europäischen Regelungen aus – oder sind sie lückenhaft beziehungsweise bereits zu weitgehend?
Über diese und weitere Fragen diskutieren wir am 14. April von 14 bis 18 Uhr auf unserer Konferenz im dbb forum in Berlin – unter anderem mit dem ehemaligen Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki, der Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung Anetta Kahane, dem Journalisten Deniz Yücel und dem Kolumnisten Hendrik Wieduwilt.«
Programm
0:00 — Eröffnung
12:30 — Panel I: Über Diskursverengung und Diskursverrohrung
01:08:15 — Im Gespräch: Wolfgang Kubicki
01:38:00 — Impuls: Rainer Zitelmann
01:48:30 — Panel II: Über die rechtlichen Grenzen des Sagbaren
02:45:20 — Impuls: Marie-Luise Vollbrecht
02:57:50 — Im Gespräch: Susanne Schröter und Sandra Kostner
03:30:45 — Schlusswort: Andreas Rödder
Quelle: Videobeschreibung der Konferenz (3:46:07 Std.) ⋙ Link
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Vorstand
▪ Andreas Rödder ist Leiter der Denkfabrik R21 und lehrt Neueste Geschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.
▪ Kristina Schröder ist stellvertretende Leiterin der Denkfabrik R21 und arbeitet als freie Unternehmensberaterin, Publizistin und Kolumnistin.
▪ Harald Mosler ist Finanzvorstand der Denkfabrik R21 und arbeitet als selbstständiger Rechtsanwalt in seiner Geburtsstadt München.
Geschäftsführung
▪ Martin Hagen ist Geschäftsführer der Denkfabrik R21 und Gemeinderat in Vaterstetten.
▪ Danny Pichottka ist Leiter des Hauptstadtbüros der Denkfabrik R21 und Mitglied der Geschäftsführung.
Team
▪ Lukas Behrendt ist Historiker und Referent für internationale Beziehungen und politische Theorie.
▪ Alice Klinkhammer ist Kommunikationswissenschaftlerin und Referentin für Medienpolitik und Öffentlichkeit.
Youtube-Kanal Denkfabrik R21 ⋙ Link
Webseite denkfabrik-r21.de ⋙ Link